„Mauerspechte“ am 10. November 1989 in Berlin. Die Menschen fangen an, die Berliner Mauer selbst abzutragen. Der offizielle Abbau beginnt ebenfalls im November 1989 am Potsdamer Platz und wird ab dem 20. Februar 1990 zwischen Brandenburger Tor und dem Grenzübergang Checkpoint Charlie fortgesetzt.
Quelle: Bundesregierung/Uwe Rau

Verfassungsfragen

Die staatliche Einheit Deutschlands kann auf der Grundlage einer neuen gemeinsamen Verfassung oder durch den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik hergestellt werden. Im Februar 1990 befürworten knapp 90 Prozent der Westdeutschen und gut 84 Prozent der Ostdeutschen den Beitritt und die Übernahme des bundesdeutschen Grundgesetzes. Der Wahlsieg des Bündnisses Allianz für Deutschland im März 1990 untermauert diese Tendenz.

Vertreter der Bürgerbewegungen plädieren dagegen für die Ausarbeitung einer neuen, gemeinsamen Verfassung. Sie streben die unmittelbare Beteiligung der Bürger an politischen Prozessen an. Einen von Bündnis 90/Grüne im April in der Volkskammer vorgelegten Verfassungsentwurf lehnen andere Parteien ab. Sie befürchten, dass er die rasche staatliche Einheit behindert, und kritisieren nichtfinanzierbare soziale Vorgaben.

Stattdessen verabschiedet die Volkskammer im Juni 1990 zehn Grundsätze mit Verfassungsrang. Sie beinhalten ein Bekenntnis zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und sozialer Marktwirtschaft. Vor allem ist es nun möglich, dass die DDR ihre Hoheitsrechte beschränken oder auf Einrichtungen der Bundesrepublik übertragen kann.

Wahlveranstaltung der CDU in Leipzig am 14. März 1990. Laut Artikel 23 des bundesdeutschen Grundgesetzes ist die Wiedervereinigung durch bloßen Beitritt der ostdeutschen Länder möglich.
Quelle: ullstein bild/Vario-Press
Transparent gegen den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik am Rande einer Demonstration am 16. Mai 1990 vor dem Palast der Republik, dem Sitz des DDR-Parlaments, der Volkskammer.
Quelle: Rolf Zöllner
Nach reger Debatte beschließen die Abgeordneten der Volkskammer am frühen Morgen des 23. August 1990 den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des bundesdeutschen Grundgesetzes nach Artikel 23 GG. Der Beschluss erfolgt mit 294 Ja- gegen 62 Nein-Stimmen.
Quelle: picture-alliance/dpa/Michael Jung
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sieht im Falle einer deutschen Einheit in Artikel 146 die Möglichkeit der Ausarbeitung einer neuen, gemeinsamen Verfassung vor. Ein großer Teil der ostdeutschen Bürgerbewegungen sieht dies als Voraussetzung für eine gleichberechtigte Rolle der DDR im Prozess der Wiedervereinigung. Einen entsprechenden Entwurf lehnt die Volkskammer im April 1990 mit knapper Mehrheit ab. Ost- und westdeutsche Bürgerrechtler, Politiker und Intellektuelle gründen im Juni das Kuratorium für einen demokratisch verfassten Bund deutscher Länder. Der von dieser gesamtdeutschen Initiative ausgearbeitete Verfassungsentwurf scheitert später im Deutschen Bundestag.
Quelle: Robert-Havemann-Gesellschaft/Plakatsammlung
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sieht im Falle einer deutschen Einheit in Artikel 146 die Möglichkeit der Ausarbeitung einer neuen, gemeinsamen Verfassung vor. Ein großer Teil der ostdeutschen Bürgerbewegungen sieht dies als Voraussetzung für eine gleichberechtigte Rolle der DDR im Prozess der Wiedervereinigung. Einen entsprechenden Entwurf lehnt die Volkskammer im April 1990 mit knapper Mehrheit ab. Ost- und westdeutsche Bürgerrechtler, Politiker und Intellektuelle gründen im Juni das Kuratorium für einen demokratisch verfassten Bund deutscher Länder. Der von dieser gesamtdeutschen Initiative ausgearbeitete Verfassungsentwurf scheitert später im Deutschen Bundestag.
Quelle: Robert-Havemann-Gesellschaft/RHG_PL_686
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sieht im Falle einer deutschen Einheit in Artikel 146 die Möglichkeit der Ausarbeitung einer neuen, gemeinsamen Verfassung vor. Ein großer Teil der ostdeutschen Bürgerbewegungen sieht dies als Voraussetzung für eine gleichberechtigte Rolle der DDR im Prozess der Wiedervereinigung. Einen entsprechenden Entwurf lehnt die Volkskammer im April 1990 mit knapper Mehrheit ab. Ost- und westdeutsche Bürgerrechtler, Politiker und Intellektuelle gründen im Juni das Kuratorium für einen demokratisch verfassten Bund deutscher Länder. Der von dieser gesamtdeutschen Initiative ausgearbeitete Verfassungsentwurf scheitert später im Deutschen Bundestag.
Quelle: Robert-Havemann-Gesellschaft
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